Nutzungsbedingungen

Der OXID Store (nachfolgend „Store“) ist ein digitaler Markplatz der OXID eSales AG, Bertoldstraße 48, 79098 Freiburg, Deutschland (nachfolgend „OXID eSales“) fĂŒr den Vertrieb von OXID eShop Modulen und Extensions.

OXID eShop Extensions sind Produkte und Dienstleistungen, die dazu bestimmt sind, fĂŒr OXID eShop Software (Community, Professional und Enterprise Edition) eingesetzt bzw. genutzt zu werden, und die dazugehörigen Produktinformationen (Angebotstexte, Dokumentation, Nutzungs- und Lizenzbedingungen).

Die Nutzung des Stores durch OXID Partner ist nur nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung zulĂ€ssig. OXID eSales behĂ€lt sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen jederzeit abzuĂ€ndern. Ein Hinweis auf die Änderung der Nutzungsbedingungen erfolgt in geeigneter Form.


NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR KUNDEN

Die OXID eSales AG, Bertoldstraße 48, 79098 Freiburg bietet mit dem OXID Store („Store“) den Nutzern (“Kunden”) die Möglichkeit, Module, Extensions und andere mit dem OXID eShop in Zusammenhang stehende Angebote direkt bei deren Anbieter zu erwerben.

Der OXID Store richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden.

Die KaufvertrĂ€ge werden direkt zwischen dem Kunden und dem Anbieter geschlossen. Daher gelten fĂŒr diese KaufvertrĂ€ge auch die jeweiligen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen der Anbieter. Detaillierte Informationen ĂŒber die Anbieter sind auf der Artikelseite und auf der Seite mit Anbieterinformationen abrufbar.

  1. Vertragsgegenstand, Nutzung, Registrierung

  2. OXID eSales stellt nur die technische Infrastruktur fĂŒr den Vertragsschluss zwischen Kunden und Anbietern bereit. OXID eSales ist nicht verpflichtet, bestimmte Service Level bezĂŒglich des Betriebs des OXID Stores einzuhalten.

  3. Der Vertragsschluss findet direkt zwischen diesen Parteien statt, daher wird OXID eSales bei KÀufen des Kunden beim Anbieter nicht Vertragspartei, es sei denn, OXID eSales selbst ist der Anbieter. In diesem Fall gelten die Allgemeinen GeschÀftsbedingungen, die auf der Artikelseite und auf der Seite mit Anbieterinformationen abgerufen werden können.

  4. Der Vertrag kommt erst mit der BestÀtigung durch den HÀndler zustande.

  5. OXID eSales steht es frei, den Betrieb der Plattform einzuschrĂ€nken oder einzustellen. Ebenso kann die Zugriffsberechtigung fĂŒr Kunden jederzeit gesperrt oder gelöscht werden.

  6. Der Kunde verpflichtet sich, den Store ausschließlich zur Information ĂŒber die darauf angebotenen Module und Extensions sowie deren Kauf zu nutzen. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und Dritten nicht zugĂ€nglich zu machen.

  7. Zur Registrierung beim Store ist ein Nutzerkonto zu erstellen. HierfĂŒr sind bestimmte Stammdaten anzugeben, z.B. die E-Mail- und Rechnungsadresse. Hinweise zur Datenverarbeitung können Sie der DatenschutzerklĂ€rung unter www.oxid-esales.com/datenschutz entnehmen.

  8. Die Erstellung eines Kundenkontos ist kostenlos.

  9. VerfĂŒgbarkeit

  10. Obwohl OXID eSales bestrebt ist, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezĂŒglich des Stores sicherzustellen, kann OXID eSales keine GewĂ€hr fĂŒr die FunktionsfĂ€higkeit und VerfĂŒgbarkeit des Stores ĂŒbernehmen. OXID eSales behĂ€lt sich diesbezĂŒglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Ein Anspruch auf ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit des Stores besteht nicht.

  11. OXID eSales behĂ€lt sich vor, aus GrĂŒnden des technischen Fortschritts, der Sicherheit, der technischen VerfĂŒgbarkeit sowie des stabilen Betriebs des Stores und der IntegritĂ€t der Systeme von OXID eSales, jederzeit Änderungen am Store durchzufĂŒhren.

  12. Support

  13. Der Anbieter ist Ansprechpartner fĂŒr den Kunden und ist verpflichtet, technischen Support fĂŒr seine Module, Extensions und andere mit dem OXID eShop in Zusammenhang stehende Angebote zu leisten. 

  14. Haftung

  15. Der OXID Store richtet sich ausschließlich an gewerbliche Kunden. Sollte der Kunde ein Verbraucher sein, haftet OXID eSales fĂŒr SchĂ€den nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  16. OXID eSales ĂŒber nimmt keine Haftung fĂŒr die von Anbietern eingestellten Module, Extensions und andere mit dem OXID eShop in Zusammenhang stehende Angebote. Informationen zur Haftung der Anbieter können den Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen der Anbieter entnommen werden.

  17. OXID eSales haftet nur fĂŒr Extensions, die von OXID eSales erstellt wurden, wobei die Haftung bei unentgeltlich angebotenen Extensions auf grob fahrlĂ€ssige und vorsĂ€tzlich verursachte SchĂ€den beschrĂ€nkt ist. FĂŒr alle anderen von OXID eSales erstellten Extensions gelten die gesetzlichen Regelungen, wobei die Haftung bei leicht fahrlĂ€ssigen Pflichtverletzungen auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.

  18. Eine sonstige Haftung ist ausgeschlossen.

  19. Newsletter

  20. OXID eSales kann an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse in regelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden Newsletter mit interessanten Informationen ĂŒbersenden, sofern der Anbieter zuvor in die Zusendung von Newslettern eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit, ohne Nennung von GrĂŒnden mit Wirkung fĂŒr die Zukunft widerrufen. NĂ€here Informationen zum Newsletter enthĂ€lt die DatenschutzerklĂ€rung von OXID eSales. Diese finden Sie unter www.oxid-esales.com/datenschutz.

  21. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Sofern es sich bei dem Anbieter um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Anbieter keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, ist Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Stores oder/und diesen Nutzungsbedingungen Freiburg. Daneben ist OXID eSales berechtigt, nach eigener Wahl eigene AnsprĂŒche gegen den Anbieter an dessen allgemeinen Gerichtsstand geltend zu machen.

Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Klauseln nicht berĂŒhrt.


NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR ANBIETER

  1. Vertragsgegenstand, Nutzung, Registrierung

  2. Um ĂŒber den Store als Anbieter eigene OXID eShop Extensions (nachfolgend „Extensions“) vertreiben zu können, benötigen OXID Partner (nachfolgend „Anbieter“) eine Registrierung. Hierzu ist die Angabe von personenbezogenen Daten durch den Anbieter erforderlich. Die Einzelheiten ergeben sich aus der DatenschutzerklĂ€rung. Diese finden Sie unter www.oxid-esales.com/datenschutz. Die Registrierung können HĂ€ndler selbst vornehmen und werden dann von OXID eSales freigeschaltet. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht.

  3. VerstĂ¶ĂŸt der Anbieter gegen diese Nutzungsbedingungen, behĂ€lt OXID eSales sich vor, den Anbieter vorĂŒbergehend oder dauerhaft von der weiteren Nutzung des Stores auszuschließen.

  4. Der Store und sĂ€mtliche von OXID eSales stammenden Inhalte sind urheberrechtlich geschĂŒtzt und dĂŒrfen ohne Zustimmung von OXID eSales nicht kopiert, verĂ€ndert, dekompiliert, ĂŒbertragen, verbreitet oder Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Nutzung angeboten werden.

  5. Nicht vom Leistungsumfang des Stores umfasst ist die Internet-Verbindung des Anbieters zum Store. Diese Internet-Verbindung ist in der alleinigen Verantwortung des Anbieters.

  6. Pflichten des Anbieters

  7. Der Anbieter ist verpflichtet, sĂ€mtliche fĂŒr die Registrierung notwendigen Angaben wahrheitsgemĂ€ĂŸ zu machen. Bei Änderungen der angegebenen Registrierungsdaten hat der Anbieter diese unaufgefordert anzupassen.

  8. Die im Rahmen der Registrierung ĂŒbermittelten Zugangsdaten hat der Anbieter persönlich und vertraulich zu behandeln sowie vor Fremdzugriff zu schĂŒtzen. Der Anbieter ist nicht berechtigt, Dritten die Zugangsdaten zur Nutzung des Stores zu ĂŒberlassen.

  9. Der Anbieter trĂ€gt die vollstĂ€ndige Verantwortung fĂŒr AktivitĂ€ten unter seinen Zugangsdaten. Bei Anhaltspunkten fĂŒr den Missbrauch seiner Zugangsdaten hat der Anbieter OXID eSales umgehend zu benachrichtigen. OXID eSales behĂ€lt sich vor, bei einem Missbrauch den Zugang zum Store zu sperren.

  10. Der Anbieter verpflichtet sich weiter, OXID eSales auf Verlangen durch die Bereitstellung von Informationen und durch sonstige erforderliche und zumutbare Handlungen bei der AufklĂ€rung von FĂ€llen der unberechtigten Nutzung des Stores durch Dritte unter Missbrauch der Zugangsdaten oder des Zugangs des Anbieters zu unterstĂŒtzen.

  11. Der Anbieter ist verpflichtet, ĂŒber den Store nur Angebote in Zusammenhang mit dem OXID eShop zu vertreiben sowie Informationen zu veröffentlichen, die nicht gegen gesetzliche Regelungen, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstoßen. Vor der Veröffentlichung werden die Angebote von OXID eSales geprĂŒft und moderiert. Die Entscheidung ĂŒber eine Veröffentlichung der Inhalte liegt allein bei OXID eSales. Sollte OXID eSales im Nachhinein Kenntnis von Rechtsverletzungen durch den Anbieter erhalten, ist OXID eSales berechtigt, die Inhalte und/oder den Anbieter selbst zu sperren.

  12. Der Anbieter hĂ€lt bei der Nutzung des Stores angemessene und ĂŒbliche Sicherheitsstandards ein. Der Anbieter ist allein dafĂŒr verantwortlich, die Eignung des Stores fĂŒr seine GeschĂ€ftsablĂ€ufe zu bewerten und alle anwendbaren rechtlichen Bestimmungen hinsichtlich der Daten von Kunden und der Nutzung des Stores einzuhalten.

  13. Der Anbieter ist Ansprechpartner fĂŒr den Kunden und ist verpflichtet, technischen Support fĂŒr seine Module, Extensions und andere mit dem OXID eShop in Zusammenhang stehende Angebote zu leisten. 

  14. VerfĂŒgbarkeit, Änderungsvorbehalt, Analysen

  15. Obwohl OXID eSales bestrebt ist, stets einen technisch reibungslosen und störungsfreien Ablauf bezĂŒglich des Stores sicherzustellen, kann OXID eSales keine GewĂ€hr fĂŒr die FunktionsfĂ€higkeit und VerfĂŒgbarkeit des Stores ĂŒbernehmen. OXID eSales behĂ€lt sich diesbezĂŒglich vor, einen frei bestimmbaren Zeitabschnitt zur Behebung technischer Probleme zu verwenden. Ein Anspruch auf ununterbrochene VerfĂŒgbarkeit des Stores besteht nicht.

  16. OXID eSales behĂ€lt sich vor, aus GrĂŒnden des technischen Fortschritts, der Sicherheit, der technischen VerfĂŒgbarkeit sowie des stabilen Betriebs des Stores und der IntegritĂ€t der Systeme von OXID eSales, jederzeit Änderungen am Store durchzufĂŒhren.

  17. OXID eSales darf Analysen erstellen, in denen technische Kundendaten und Informationen verwendet werden, die sich aus der Nutzung des Stores durch den Anbieter ergeben (im Folgenden: „Analysen“). In den Analysen werden die Daten anonymisiert und aggregiert. Soweit nicht anders vereinbart, werden personenbezogene Daten des Anbieters nur zur Bereitstellung und dem Betrieb des Stores genutzt. Analysen dĂŒrfen fĂŒr die folgenden Zwecke genutzt werden:

    • Produktverbesserung (insbesondere Produktmerkmale und –funktionen, Workflows und User Interfaces) und Entwicklung neuer Produkte und Services;

    • Ressourcen- und Supportverbesserung;

    • interne Bedarfsplanung;

    • Training und Entwicklung von Machine Learning Algorithmen;

    • Verbesserungen der Store-Performance;

    • ÜberprĂŒfung der Sicherheit und DatenintegritĂ€t;

    • Identifizierung von Branchentrends und -entwicklungen

    • Erstellung von Indices und anonymes Benchmarking.

  18. GewÀhrleistung und Haftung

  19. Solange und soweit der Store dem Anbieter unentgeltlich bereitgestellt wird, ĂŒbernimmt OXID eSales fĂŒr den Store sowie fĂŒr die mittels diesem zur VerfĂŒgung gestellten Daten und Informationen keinerlei GewĂ€hr in Bezug auf AktualitĂ€t, Korrektheit, VollstĂ€ndigkeit oder QualitĂ€t.

  20. Solange und soweit der Store dem Anbieter unentgeltlich bereitgestellt wird, haftet OXID eSales nur, soweit sie einen Mangel arglistig verschwiegen hat, oder OXID eSales oder einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder ErfĂŒllungsgehilfen im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung des Stores grob fahrlĂ€ssiges oder vorsĂ€tzliches Verhalten zur Last fĂ€llt, oder im Falle von schuldhaft verursachten SchĂ€den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. AnsprĂŒche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberĂŒhrt. Ansonsten sind SchadensersatzansprĂŒche gegen OXID eSales aus Pflichtverletzungen im Rahmen der unentgeltlichen Bereitstellung des Stores ausgeschlossen.

  21. AnsprĂŒche Dritter

  22. Wenn ein Dritter gegenĂŒber dem Anbieter AnsprĂŒche aus Schutzrechten behauptet, die der Nutzung des Stores durch den Anbieter entgegenstehen, so hat der Anbieter OXID eSales unverzĂŒglich schriftlich und umfassend zu unterrichten.

  23. Stellt der Anbieter die Nutzung des Stores aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen GrĂŒnden ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung ein Anerkenntnis der behaupteten Schutzrechtsverletzung nicht verbunden ist.

  24. Der Anbieter wird eine gerichtliche Auseinandersetzung mit dem Dritten nur im Einvernehmen mit OXID eSales fĂŒhren oder OXID eSales zur FĂŒhrung der Auseinandersetzung ermĂ€chtigen. Dies gilt entsprechend, soweit ein Dritter AnsprĂŒche gegenĂŒber OXID eSales behauptet, die auf Handlungen des Anbieters zurĂŒckzufĂŒhren sind.

  25. Nutzungsrechte von OXID eSales, Verantwortlichkeit

  26. Sofern der Anbieter in den Store eigene Informationen wie Text- und Bildmaterial einstellt, rĂ€umt der Anbieter OXID eSales an diesen Inhalten das nicht-ausschließliche, weltweite, inhaltlich unbegrenzte und unentgeltliche Recht ein, diese Inhalte selbst oder durch Dritte im Store zu veröffentlichen und beliebigen Dritten zugĂ€nglich zu machen und diese Inhalte zu den vorstehenden Zwecken zu vervielfĂ€ltigen und in der Form und Gestaltung (jedoch nicht inhaltlich) zu bearbeiten.

  27. Der Anbieter ist fĂŒr die von ihm in den Store eingestellten Extensions und Informationen (zusammen nachfolgend „Inhalte“) allein verantwortlich. Der Anbieter ist nur berechtigt, solche Inhalte einzustellen, die von ihm stammen oder fĂŒr die er sich die erforderlichen Rechte eingeholt hat. Der Anbieter sichert zu, dass die von ihm eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter (insbesondere etwa Urheber- und Markenrechte) sind bzw. dass ihm ein ausreichendes Nutzungsrecht an besagten Inhalten zusteht. Der Anbieter stellt OXID eSales von allen AnsprĂŒchen Dritter frei, die gegenĂŒber OXID eSales oder ihren ErfĂŒllungsgehilfen wegen solcher Inhalte geltend gemacht werden, sofern die AnsprĂŒche auf ein Verhalten des Anbieters zurĂŒckzufĂŒhren sind, das dieser zu vertreten hat.

  28. OXID eSales ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, vom Anbieter eingestellte Inhalte nach eigenem Ermessen zu prĂŒfen. OXID eSales behĂ€lt sich das Recht vor (ĂŒbernimmt aber keine diesbezĂŒgliche Verpflichtung), nach eigenem Ermessen jeglichen Inhalt, der vom Anbieter auf dem Store eingestellt wird, abzulehnen, zu verschieben, zu bearbeiten (jedoch nicht inhaltlich) oder zu entfernen. DarĂŒber hinaus hat OXID eSales das Recht, Inhalt zu entfernen, der einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen darstellt oder nach eigenem Ermessen von OXID eSales auf andere Weise rechtswidrig oder anstĂ¶ĂŸig ist.

  29. Vertraulichkeit

  30. OXID eSales und der Anbieter verpflichten sich, alle vor und im Rahmen der Nutzung des Stores erlangten Vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei zeitlich unbegrenzt so, wie sie eigene vergleichbare Vertrauliche Informationen schĂŒtzen, mindestens jedoch mit angemessener Sorgfalt vertraulich zu behandeln. Eine Weitergabe an Dritte ist nur zulĂ€ssig, soweit dies zur AusĂŒbung von Rechten oder zur VertragserfĂŒllung notwendig ist und diese Personen im Wesentlichen vergleichbaren Vertraulichkeitspflichten unterliegen. VervielfĂ€ltigungen Vertraulicher Informationen der jeweils anderen Partei mĂŒssen – soweit technisch möglich – alle Hinweise und Vermerke zu ihrem vertraulichen oder geheimen Charakter enthalten, die im Original enthalten sind.

  31. „Vertrauliche Informationen“ meint sĂ€mtliche Informationen, die OXID eSales oder der Anbieter gegen unbeschrĂ€nkte Weitergabe an Dritte schĂŒtzen, oder die nach den UmstĂ€nden der Weitergabe oder ihrem Inhalt nach als vertraulich anzusehen sind. Jedenfalls gelten folgende Informationen als Vertrauliche Informationen von OXID eSales: sĂ€mtliche Informationen ĂŒber den Store einschließlich der Dokumentation und aller Materialien, die dem Anbieter vor oder im Rahmen der Nutzung des Stores von OXID eSales bereitgestellt werden, Analysen gemĂ€ĂŸ Abschnitt 3.3 sowie sĂ€mtliche OXID eSales Software, Programme, Werkzeuge, Daten oder andere Materialien, die OXID eSales dem Anbieter im Zusammenhang mit der Nutzung des Stores zur VerfĂŒgung stellt.

  32. Der vorstehende Abschnitt 7.1 gilt nicht fĂŒr Vertrauliche Informationen, die (a) vom EmpfĂ€nger ohne RĂŒckgriff auf die Vertraulichen Informationen der offenlegenden Partei unabhĂ€ngig entwickelt worden sind, (b) ohne Vertragsverletzung durch den EmpfĂ€nger allgemein öffentlich zugĂ€nglich geworden sind oder rechtmĂ€ĂŸig und ohne Pflicht zur Geheimhaltung von einem Dritten erhalten wurden, der berechtigt ist, diese Vertraulichen Informationen bereitzustellen, (c) dem EmpfĂ€nger zum Zeitpunkt der Offenlegung ohne EinschrĂ€nkungen bekannt waren oder (d) nach schriftlicher Zustimmung der offenlegenden Partei von den vorstehenden Regelungen freigestellt sind.

  33. OXID eSales und der Anbieter dĂŒrfen den Namen der jeweils anderen Partei ohne deren vorherige schriftliche Zustimmung in öffentlichkeitswirksamen, Werbe- oder Ă€hnlichen AktivitĂ€ten nicht verwenden. OXID eSales ist jedoch befugt, den Namen des Anbieters in Referenzkundenlisten oder im Rahmen der MarketingaktivitĂ€ten von OXID eSales (einschließlich Referenzen und Success Stories) zu verwenden.

  34. Datenschutz

  35. OXID eSales verpflichtet sich, den Store unter Einhaltung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Anforderungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung, zu betreiben. NÀhere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten des Anbieters enthÀlt die DatenschutzerklÀrung von OXID eSales. Diese finden Sie unter www.oxid-esales.com/datenschutz.

  36. OXID eSales speichert als technischer Dienstleister Inhalte und Daten fĂŒr den Anbieter, die dieser selbst oder dessen Kunden bei der Nutzung des Stores eingeben. Der Anbieter bleibt im Hinblick auf personenbezogene Daten Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und hat daher stets zu prĂŒfen, ob die Verarbeitung solcher Daten im Store von entsprechenden ErlaubnistatbestĂ€nden getragen ist.

  37. Newsletter

  38. OXID eSales kann an die vom Anbieter angegebene E-Mail-Adresse in regelmĂ€ĂŸigen AbstĂ€nden Newsletter mit interessanten Informationen ĂŒbersenden, sofern der Anbieter zuvor in die Zusendung von Newslettern eingewilligt hat. Der Anbieter kann seine Einwilligung jederzeit, ohne Nennung von GrĂŒnden mit Wirkung fĂŒr die Zukunft widerrufen. NĂ€here Informationen zum Newsletter enthĂ€lt die DatenschutzerklĂ€rung von OXID eSales. Diese finden Sie unter www.oxid-esales.com/datenschutz.

  39. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts.

Sofern es sich bei dem Anbieter um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Anbieter keinen allgemeinen Gerichtstand im Inland hat, ist Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Stores oder/und diesen Nutzungsbedingungen Freiburg. Daneben ist OXID eSales berechtigt, nach eigener Wahl eigene AnsprĂŒche gegen den Anbieter an dessen allgemeinen Gerichtsstand geltend zu machen.

Sollten einzelne Klauseln dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der ĂŒbrigen Klauseln nicht berĂŒhrt.


Stand: 30.04.2021